Archiv der Kategorie 'Onlinetexte'

Auf dem Weg zur “Euroarmee”

Montag, den 18. Dezember 2006

Kurzfristig ist die Schaffung einer europäischen Armee nicht realistisch - aber vielleicht in 10 oder 15 Jahren? Ähnlich wie bei der Einführung des - zunächst unpopulären - Euro braucht die Politik auch zur Verwirklichung dieses Zieles Visionen, Mut und Durchsetzungskraft. Was Deutschland tun kann, um die Entwicklung zu beschleunigen. Download (pdf)
Johannes Varwick: Auf dem Weg […]

‚Die Reform nach der Reform’: Der UN-Weltgipfel und seine Folgen

Freitag, den 27. Oktober 2006

Nach einer wechselvollen Geschichte sollte die Organisation der Vereinten Nationen nach dem Willen vieler Mitgliedstaaten 60 Jahre nach Unterzeichnung ihrer Charta im Jubiläumsjahr 2005 einer grundlegenden Reform und Erneuerung unterzogen werden. Der Beitrag versucht die Schwierigkeiten einer grundlegenden Reform politikwissenschaftlich zu erklären, die erreichten und vertagten Reformen an den Fallbeispielen Sicherheitsratsreform, Kommission für Friedenskonsolidierung und […]

EU: Finalität ohne Ende

Freitag, den 27. Oktober 2006

Die EU befindet sich nach dem Scheitern des Verfassungsvertrags in einer tiefsten Krise. Wann ein neuer Anlauf unternommen werden kann, ist aus heutiger Sicht nicht absehbar. In der Wahrnehmung der Bevölkerung gibt es mehrheitlich ein krasses Missverhältnis zwischen der Bedeutung der europäischen Institutionen und der Aufmerksamkeit, die ihnen entgegengebracht wird. Andererseits ist die zentrale Bedeutung […]

Die Bundeswehr als Teil einer europäischen Eingreiftruppe

Freitag, den 27. Oktober 2006

Dieser Beitrag analysiert die europäische Ebene als zentralem Handlungsrahmen deutscher Sicherheitspolitik. Nachdem zunächst zwei Europäisierungslinien dargestellt werden – innerhalb der EU und innerhalb der NATO – werden Kapazitäten und Einsätze der EU im militärischen Bereich skizziert und die Frage gestellt, ob letztlich die Schaffung einer Europäischen Armee eine Perspektive für die europäische Politik und damit […]

Nordatlantische Allianz

Freitag, den 27. Oktober 2006

Ohne den Bezugsrahmen der Nordatlantischen Allianz war deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik über fünf Jahrzehnte nicht denkbar. In den vergangenen Jahren hat sich die deutsche Sicherheitspolitik aber erheblich gewandelt. Die deutsche Rolle in der NATO scheint somit seit dem Beitritt im Mai 1955 bis Mitte 2005 durch erheblichen Wandel gekennzeichnet zu sein. Deutschland ist zu […]

Der Reformbericht ‚Eine sicherere Welt’ – Erkenntnisse und Konsequenzen

Freitag, den 27. Oktober 2006

Der Beitrag analysiert, aufbauend auf einer Bestandsaufnahme sicherheitspolitischer Veränderungen, die jüngsten Reformvorschläge im Bereich der Friedenssicherung und bewertet die Realisierungschancen der vorgeschlagenen Maßnahmen. Es wird argumentiert, dass es weniger ein Erkenntnisdefizit als vielmehr ein Umsetzungsdefizit der zahlreichen sinnvollen Vorschläge gibt. Offensichtlich gelingt es nicht hinreichend, jenseits unverbindlicher Allgemeinplätze einen grundlegenden Konsens zu finden, mit dem […]

Völkerrecht und internationale Politik

Freitag, den 27. Oktober 2006

Der Beitrag analysiert das ambivalente Verhältnis zwischen Völkerrecht und internationaler Politik aus politikwissenschaftlicher Perspektive und zeigt Bedeutung, Möglichkeiten und Grenzen des Völkerrechts in der internationalen Politik auf. Es wird argumentiert, dass das vorherrschende völkerrechtliche Paradigma zwar nicht mehr die „ungebundene staatliche Souveränität“ ist, die nur punktuell durch Einzelregelungen abgeschwächt wird. Auf der anderen Seite, […]